Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
08.10.2020
Geschäftszahl
Ra 2018/07/0447
Beachte
Miterledigung (miterledigt  bzw  zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):
Ra 2018/07/0448
Ra 2018/07/0449
Ra 2018/07/0450
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 2007/03/0027 E 25. August 2010 RS 4
Stammrechtssatz
Bei der Beurteilung, ob ein eingereichter Teilabschnitt eines größeren Eisenbahnprojektes für sich als Vorhaben im Sinne des § 2 Abs 2 UVPG 2000 zu beurteilen ist, ist die Sachlichkeit der Abgrenzung und der Umstand maßgeblich, ob der Grund für die Stückelung der Strecke lediglich die Vermeidung eines UVP-Verfahrens ist. Bei den Sachlichkeitsüberlegungen ist zu bedenken, ob das Vorhaben in technischer und betrieblicher Hinsicht für sich bestehen kann bzw ob das Vorhaben für sich allein verkehrswirksam ist (Hinweis E vom 20. März 2002, 2000/03/0004).
European Case Law Identifier
ECLI:AT:VWGH:2020:RA2018070447.L03