Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Verwaltungsgerichtshof	22.11.2018

22.11.2018

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
22.11.2018
Geschäftszahl
Ra 2018/07/0420
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 2013/07/0177 E 24. Mai 2016 RS 3
(ohne letzten Satz)
Stammrechtssatz
Die Kriterien der Geringfügigkeit und des Nachteils für fremde Rechte in § 121 WRG 1959 sind nicht gleichzusetzen (vgl. E 27. April 2006, 2003/07/0096). Aus der Nachteiligkeit einer Abweichung auf fremde Rechte und dem Ausmaß dieser Nachteiligkeit ist daher nicht auf deren Geringfügigkeit zu schließen. Die mit der konkreten Abweichung allfällig verbundene Beeinträchtigung der Bepflanzungsmöglichkeit des betroffenen Grundstücks ist daher für die Beurteilung der Geringfügigkeit dieser Abweichung vom bewilligten Projekt nicht maßgeblich.
European Case Law Identifier
ECLI:AT:VWGH:2018:RA2018070420.L02

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