Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

25.01.2021

Geschäftszahl

Ra 2018/04/0179

Beachte

Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):

Ra 2019/04/0111

Ra 2019/04/0112

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie Ra 2017/03/0016 B 21. Juni 2017 RS 14

Stammrechtssatz

Der EuGH hat eine Prüfung als nicht den Vorgaben des Art 6 Abs 3 der FFH-RL angemessen qualifiziert, wenn sie lückenhaft ist und keine vollständigen, präzisen und endgültigen Feststellungen enthält, die geeignet sind, jeden vernünftigen wissenschaftlichen Zweifel hinsichtlich der kumulativen Auswirkungen von Plänen oder Projekten auszuräumen (EuGH vom 24. November 2011, C-404/09, Kommission gg Spanien, Rz 100 ff; vgl idZ VwGH vom 17. November 2015, Ra 2015/03/0058).Der EuGH hat eine Prüfung als nicht den Vorgaben des Artikel 6, Absatz 3, der FFH-RL angemessen qualifiziert, wenn sie lückenhaft ist und keine vollständigen, präzisen und endgültigen Feststellungen enthält, die geeignet sind, jeden vernünftigen wissenschaftlichen Zweifel hinsichtlich der kumulativen Auswirkungen von Plänen oder Projekten auszuräumen (EuGH vom 24. November 2011, C-404/09, Kommission gg Spanien, Rz 100 ff; vergleiche idZ VwGH vom 17. November 2015, Ra 2015/03/0058).

European Case Law Identifier

ECLI:AT:VWGH:2021:RA2018040179.L09