Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

17.12.2019

Geschäftszahl

Ro 2018/04/0012

Rechtssatz

Unter anderem, um es den Behörden zu ermöglichen, einer Umgehung der UVP durch Aufsplitterung von Vorhaben auf mehrere Betreiber im Einzelfall entgegen zu treten, wurde § 3 Abs. 2 UVP-G 2000 geschaffen, mit dem Hauptziel, mehrere projektierte, unter dem Schwellenwert liegende Vorhaben gemeinsam bewerten zu können und so eine Umgehung der UVP-Pflicht zu verhindern (vgl. etwa VwGH 29.11.2016, Ra 2016/06/0068, Rn. 37).Unter anderem, um es den Behörden zu ermöglichen, einer Umgehung der UVP durch Aufsplitterung von Vorhaben auf mehrere Betreiber im Einzelfall entgegen zu treten, wurde Paragraph 3, Absatz 2, UVP-G 2000 geschaffen, mit dem Hauptziel, mehrere projektierte, unter dem Schwellenwert liegende Vorhaben gemeinsam bewerten zu können und so eine Umgehung der UVP-Pflicht zu verhindern vergleiche etwa VwGH 29.11.2016, Ra 2016/06/0068, Rn. 37).

European Case Law Identifier

ECLI:AT:VWGH:2019:RO2018040012.J16