Verwaltungsgerichtshof	17.12.2019

17.12.2019

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
17.12.2019
Geschäftszahl
Ro 2018/04/0012
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 2007/04/0112 E 21. Dezember 2011 VwSlg 18299 A/2011 RS 4
Stammrechtssatz
Die Einzelfallprüfung nach § 3 Abs. 2 UVPG 2000 hat nicht bloß abstrakt zu erfolgen, sondern es ist vielmehr eine konkrete Gefährdungsprognose zu erstellen. Eine bloß abstrakte Gefährlichkeitsprognose steckt nämlich schon hinter der Aufnahme bestimmter Anlagen in Anhang 1. Auf Ebene der Einzelfallprüfung muss daher eine konkrete, auf bestimmte Elemente des Einzelfalles abstellende Prüfung stattfinden (vgl. Bergthaler, Beweisprobleme im UVP-Verfahren, in Ennöckl/Raschauer (Hrsg.), Rechtsfragen des UVP-Verfahrens vor dem Umweltsenat (2008), 317).
European Case Law Identifier
ECLI:AT:VWGH:2019:RO2018040012.J05

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