Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

17.12.2019

Geschäftszahl

Ro 2018/04/0012

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 2007/04/0112 E 21. Dezember 2011 VwSlg 18299 A/2011 RS 4

Stammrechtssatz

Die Einzelfallprüfung nach § 3 Abs. 2 UVPG 2000 hat nicht bloß abstrakt zu erfolgen, sondern es ist vielmehr eine konkrete Gefährdungsprognose zu erstellen. Eine bloß abstrakte Gefährlichkeitsprognose steckt nämlich schon hinter der Aufnahme bestimmter Anlagen in Anhang 1. Auf Ebene der Einzelfallprüfung muss daher eine konkrete, auf bestimmte Elemente des Einzelfalles abstellende Prüfung stattfinden (vgl. Bergthaler, Beweisprobleme im UVP-Verfahren, in Ennöckl/Raschauer (Hrsg.), Rechtsfragen des UVP-Verfahrens vor dem Umweltsenat (2008), 317).Die Einzelfallprüfung nach Paragraph 3, Absatz 2, UVPG 2000 hat nicht bloß abstrakt zu erfolgen, sondern es ist vielmehr eine konkrete Gefährdungsprognose zu erstellen. Eine bloß abstrakte Gefährlichkeitsprognose steckt nämlich schon hinter der Aufnahme bestimmter Anlagen in Anhang 1. Auf Ebene der Einzelfallprüfung muss daher eine konkrete, auf bestimmte Elemente des Einzelfalles abstellende Prüfung stattfinden vergleiche Bergthaler, Beweisprobleme im UVP-Verfahren, in Ennöckl/Raschauer (Hrsg.), Rechtsfragen des UVP-Verfahrens vor dem Umweltsenat (2008), 317).

European Case Law Identifier

ECLI:AT:VWGH:2019:RO2018040012.J05