Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

04.09.2018

Geschäftszahl

Ra 2018/03/0073

Rechtssatz

Nach der Vorschrift des § 36 Abs. 1 Z 1 EisenbahnG 1957 kann die Genehmigungsfreiheit eisenbahnbaurechtlicher Vorhaben nicht "generell" beurteilt werden, vielmehr sind jeweils konkret die im Einzelnen geplanten Maßnahmen und deren Auswirkungen auf die Gesamtleistung der Eisenbahn zu prüfen.Nach der Vorschrift des Paragraph 36, Absatz eins, Ziffer eins, EisenbahnG 1957 kann die Genehmigungsfreiheit eisenbahnbaurechtlicher Vorhaben nicht "generell" beurteilt werden, vielmehr sind jeweils konkret die im Einzelnen geplanten Maßnahmen und deren Auswirkungen auf die Gesamtleistung der Eisenbahn zu prüfen.

European Case Law Identifier

ECLI:AT:VWGH:2018:RA2018030073.L03