Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

14.08.2018

Geschäftszahl

Ra 2018/01/0344

Rechtssatz

Eine unzulässige antizipierende Beweiswürdigung liegt dann vor, wenn ein vermutetes Ergebnis noch nicht aufgenommener Beweise vorweggenommen wird (vgl. etwa VwGH 21.3.2018, Ra 2018/02/0063). Der Vorwurf im Zulässigkeitsvorbringen, das BVwG habe seiner "Entscheidungsfindung" die vorgelegten Urkunden "nicht zugunsten der Revisionswerber zugrunde gelegt", betrifft hingegen nicht die unzulässige Vorwegnahme vermuteter Ergebnisse nicht aufgenommener Beweise, sondern tatsächlich die Behauptung der unrichtigen Beweiswürdigung von vom VwG zum Akt genommener Urkunden. Als Rechtsinstanz ist der VwGH jedoch zur Überprüfung der Beweiswürdigung im Allgemeinen nicht berufen (vgl. VwGH 18.5.2018, Ra 2018/01/0027). Im Zusammenhang mit der Beweiswürdigung liegt eine Rechtsfrage grundsätzlicher Bedeutung nur dann vor, wenn das VwG die Beweiswürdigung in einer die Rechtssicherheit beeinträchtigenden, unvertretbaren Weise vorgenommen hat (vgl. für viele VwGH 15.2.2018, Ra 2018/01/0061, mwN). Derartiges legt die Revision in der Zulässigkeitsbegründung mit dem in diesem Zusammenhang verfehlten Vorwurf antizipierender Beweiswürdigung nicht dar.Eine unzulässige antizipierende Beweiswürdigung liegt dann vor, wenn ein vermutetes Ergebnis noch nicht aufgenommener Beweise vorweggenommen wird vergleiche etwa VwGH 21.3.2018, Ra 2018/02/0063). Der Vorwurf im Zulässigkeitsvorbringen, das BVwG habe seiner "Entscheidungsfindung" die vorgelegten Urkunden "nicht zugunsten der Revisionswerber zugrunde gelegt", betrifft hingegen nicht die unzulässige Vorwegnahme vermuteter Ergebnisse nicht aufgenommener Beweise, sondern tatsächlich die Behauptung der unrichtigen Beweiswürdigung von vom VwG zum Akt genommener Urkunden. Als Rechtsinstanz ist der VwGH jedoch zur Überprüfung der Beweiswürdigung im Allgemeinen nicht berufen vergleiche VwGH 18.5.2018, Ra 2018/01/0027). Im Zusammenhang mit der Beweiswürdigung liegt eine Rechtsfrage grundsätzlicher Bedeutung nur dann vor, wenn das VwG die Beweiswürdigung in einer die Rechtssicherheit beeinträchtigenden, unvertretbaren Weise vorgenommen hat vergleiche für viele VwGH 15.2.2018, Ra 2018/01/0061, mwN). Derartiges legt die Revision in der Zulässigkeitsbegründung mit dem in diesem Zusammenhang verfehlten Vorwurf antizipierender Beweiswürdigung nicht dar.

Beachte

Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung

verbunden):

Ra 2018/01/0346

Ra 2018/01/0345

European Case Law Identifier

ECLI:AT:VWGH:2018:RA2018010344.L03