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Verwaltungsgerichtshof	31.01.2018

31.01.2018

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
31.01.2018
Geschäftszahl
Ro 2017/15/0015
Rechtssatz
Der Zweck der Verjährungsbestimmungen liegt darin, dass infolge Zeitablaufes Rechtsfriede eintritt und dass Beweisschwierigkeiten und Fehler in der Sachverhaltsermittlung, die insbesondere durch ein der Behörde zuzurechnendes Verstreichenlassen längerer Zeiträume entstehen, vermieden werden (vgl. Ritz, BAO5 § 207 Tz 5). Hatte aber der Abgabengläubiger infolge einer Abgabenhinterziehung keine Möglichkeit, das Bestehen seines Anspruches zu erkennen, so entspricht es dem Sinn des Instituts der Verjährung, dass die Durchsetzung der hinterzogenen Abgaben erst nach Ablauf einer längeren Frist unzulässig wird (vgl. Ritz, aaO Tz 14).
Beachte
Miterledigung (miterledigt  bzw  zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
Ro 2017/15/0031
Ro 2017/15/0034
Ro 2017/15/0033
Ro 2017/15/0032
European Case Law Identifier
ECLI:AT:VWGH:2018:RO2017150015.J02

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