Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
20.11.2018
Geschäftszahl
Ra 2017/12/0123
Rechtssatz
Eine Weisung ist im Zweifel so auszulegen, dass sie nicht unwirksam ist und nicht ins Leere geht (vgl. VwGH 15.5.2013, 2012/12/0143; 27.9.1990, 87/12/0051). Die Bedeutung einer erteilten Weisung als Willenserklärung (eines zuständigen Organwalters) richtet sich danach, wie sie unter Berücksichtigung aller Umstände objektiv verstanden werden musste. Es ist dabei auf die Sicht eines objektiven und verständigen Erklärungsempfängers abzustellen (vgl. VwGH 30.5.2006, 2003/12/0037; 26.5.2003, 2000/12/0019).
European Case Law Identifier
ECLI:AT:VWGH:2018:RA2017120123.L06