Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
25.04.2019
Geschäftszahl
Ra 2017/07/0214
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 2013/07/0059 E 25. Februar 2016 RS 2
Stammrechtssatz
Der aus dem Stmk EinforstungsLG 1983 hervorgehende, für Änderungen von Nutzungsrechten maßgebliche Sinn des Gesetzes kann dahingehend zusammengefasst werden, dass jede Rechtsänderung die bestmögliche, Interessen der Landeskultur und der Volkswirtschaft berücksichtigende Anpassung an die geänderten wirtschaftlichen Bedürfnisse der jeweils berechtigten und verpflichteten Liegenschaft zum Ziel hat (vgl. etwa § 5 Abs. 2 und 3, § 14 Abs. 2, § 26 Abs. 1 und § 51 Abs. 2 EinforstungsLG Stmk 1983; E 3. Dezember 1987, 87/07/0072).
Beachte

Miterledigung (miterledigt  bzw  zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):
Ra 2017/07/0215
European Case Law Identifier
ECLI:AT:VWGH:2019:RA2017070214.L00