Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

25.04.2019

Geschäftszahl

Ra 2017/07/0214

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 2013/07/0059 E 25. Februar 2016 RS 2

Stammrechtssatz

Der aus dem Stmk EinforstungsLG 1983 hervorgehende, für Änderungen von Nutzungsrechten maßgebliche Sinn des Gesetzes kann dahingehend zusammengefasst werden, dass jede Rechtsänderung die bestmögliche, Interessen der Landeskultur und der Volkswirtschaft berücksichtigende Anpassung an die geänderten wirtschaftlichen Bedürfnisse der jeweils berechtigten und verpflichteten Liegenschaft zum Ziel hat (vgl. etwa § 5 Abs. 2 und 3, § 14 Abs. 2, § 26 Abs. 1 und § 51 Abs. 2 EinforstungsLG Stmk 1983; E 3. Dezember 1987, 87/07/0072).Der aus dem Stmk EinforstungsLG 1983 hervorgehende, für Änderungen von Nutzungsrechten maßgebliche Sinn des Gesetzes kann dahingehend zusammengefasst werden, dass jede Rechtsänderung die bestmögliche, Interessen der Landeskultur und der Volkswirtschaft berücksichtigende Anpassung an die geänderten wirtschaftlichen Bedürfnisse der jeweils berechtigten und verpflichteten Liegenschaft zum Ziel hat vergleiche etwa Paragraph 5, Absatz 2 und 3, Paragraph 14, Absatz 2,, Paragraph 26, Absatz eins und Paragraph 51, Absatz 2, EinforstungsLG Stmk 1983; E 3. Dezember 1987, 87/07/0072).

Beachte

Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):

Ra 2017/07/0215

European Case Law Identifier

ECLI:AT:VWGH:2019:RA2017070214.L00