Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Verwaltungsgerichtshof	27.07.2017

27.07.2017

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
27.07.2017
Geschäftszahl
Ro 2017/07/0016
Rechtssatz
Die bloß hypothetische Möglichkeit des Schöpfens reicht nicht aus, um Auflagen zum Schutz des Gemeingebrauchs zu rechtfertigen. Wird ein Kanal nicht zum Schöpfen genutzt und ist eine solche Nutzung auch in Zukunft unwahrscheinlich, dann liegt kein zu schützender Gemeingebrauch in Form des Schöpfens vor. Auch der Umfang einer allfälligen Schöpfnutzung ist relevant, weil er für die Interessenabwägung von Bedeutung sein kann.

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