Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Verwaltungsgerichtshof	11.05.2017

11.05.2017

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
11.05.2017
Geschäftszahl
Ra 2017/04/0006
Rechtssatz
Gegenstand eines Verfahrens gemäß § 3 Abs. 7 UVPG 2000 ist die Feststellung der Pflicht zur Durchführung einer UVP für ein Vorhaben (bzw. gegenständlich für eine geplante Vorhabensänderung) nach Maßgabe der eingereichten Projektunterlagen. Dabei ist ein Projektwerber gemäß § 3 Abs. 7 UVPG 2000 auch dazu verpflichtet, der Behörde jene Unterlagen vorzulegen, die zur Identifikation des Projekts und zur Abschätzung seiner Umweltauswirkungen ausreichen. Maßgeblich ist ferner der Wille des Projektwerbers, ein Vorhaben in gewisser Weise auszuführen (Hinweis E vom 17. Dezember 2014, Ro 2014/03/0066, mwN).

www.ris.bka.gv.at		Seite  von