Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

11.05.2017

Geschäftszahl

Ra 2017/04/0006

Rechtssatz

Gegenstand eines Verfahrens gemäß § 3 Abs. 7 UVPG 2000 ist die Feststellung der Pflicht zur Durchführung einer UVP für ein Vorhaben (bzw. gegenständlich für eine geplante Vorhabensänderung) nach Maßgabe der eingereichten Projektunterlagen. Dabei ist ein Projektwerber gemäß § 3 Abs. 7 UVPG 2000 auch dazu verpflichtet, der Behörde jene Unterlagen vorzulegen, die zur Identifikation des Projekts und zur Abschätzung seiner Umweltauswirkungen ausreichen. Maßgeblich ist ferner der Wille des Projektwerbers, ein Vorhaben in gewisser Weise auszuführen (Hinweis E vom 17. Dezember 2014, Ro 2014/03/0066, mwN).Gegenstand eines Verfahrens gemäß Paragraph 3, Absatz 7, UVPG 2000 ist die Feststellung der Pflicht zur Durchführung einer UVP für ein Vorhaben (bzw. gegenständlich für eine geplante Vorhabensänderung) nach Maßgabe der eingereichten Projektunterlagen. Dabei ist ein Projektwerber gemäß Paragraph 3, Absatz 7, UVPG 2000 auch dazu verpflichtet, der Behörde jene Unterlagen vorzulegen, die zur Identifikation des Projekts und zur Abschätzung seiner Umweltauswirkungen ausreichen. Maßgeblich ist ferner der Wille des Projektwerbers, ein Vorhaben in gewisser Weise auszuführen (Hinweis E vom 17. Dezember 2014, Ro 2014/03/0066, mwN).