Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

16.11.2017

Geschäftszahl

Ro 2016/11/0020

Rechtssatz

Der Begriff der "Vertrauenswürdigkeit" wird im HebG 1994 nicht näher definiert. Schon der Wortlaut des § 10 Z 2 leg. cit. verknüpft aber die Erfüllung der Berufspflichten mit der Vertrauenswürdigkeit. Diese Verbindung wird auch in den Gesetzesmaterialien (RV 1461 Blg.NR 18. GP) angesprochen, wonach für die Beurteilung der Vertrauenswürdigkeit entscheidend sei, ob eine "verläßliche Berufsausübung" zu erwarten sei.Der Begriff der "Vertrauenswürdigkeit" wird im HebG 1994 nicht näher definiert. Schon der Wortlaut des Paragraph 10, Ziffer 2, leg. cit. verknüpft aber die Erfüllung der Berufspflichten mit der Vertrauenswürdigkeit. Diese Verbindung wird auch in den Gesetzesmaterialien Regierungsvorlage 1461 Blg.NR 18. Gesetzgebungsperiode angesprochen, wonach für die Beurteilung der Vertrauenswürdigkeit entscheidend sei, ob eine "verläßliche Berufsausübung" zu erwarten sei.