Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Verwaltungsgerichtshof	13.09.2017

13.09.2017

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
13.09.2017
Geschäftszahl
Ra 2016/08/0174
Rechtssatz
In der Außerachtlassung einer gesicherten Erkenntnis des Faches durch einen Sachverständigen könnte ein offenkundiges Versehen liegen. § 101 ASVG bietet aber keine Handhabe dafür, jede Fehleinschätzung im Tatsachenbereich - insbesondere auch die Beweiswürdigung - im Nachhinein neuerlich aufzurollen (vgl. die hg. Erkenntnisse vom 26. Mai 2004, 2001/08/0030, und vom 28. März 2012, 2012/08/0047). Insbesondere liegt ein wesentlicher Sachverhaltsirrtum dann nicht vor, wenn sich bloß die medizinische Einschätzung - etwa aufgrund neuerer medizinischer Erkenntnisse - geändert hat (vgl. nochmals das hg. Erkenntnis 2012/08/0047, mwN). Daher werden etwa auch allein dadurch, dass ein Sachverständiger den Grad der Minderung der Erwerbsfähigkeit, die sich aus bestimmten Leidenszuständen ergibt, anders beurteilt, die Voraussetzungen eines Vorgehens nach § 101 ASVG nicht begründet (vgl. in diesem Sinn nochmals das hg. Erkenntnis 2012/08/0047 und das weiters das hg. Erkenntnis vom 18. März 1997, 96/08/0079).

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