Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Verwaltungsgerichtshof	14.11.2018

14.11.2018

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
14.11.2018
Geschäftszahl
Ra 2016/08/0082
Rechtssatz
Es entspricht der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes, dass für die Bedeutung einer Aussage im Spruch einer Entscheidung weder maßgebend ist, wie sie die Behörde - im Nachhinein - verstanden wissen wollte, noch wie sie der Empfänger verstand, sondern wie ihr Inhalt objektiv zu verstehen ist. Im Zweifel ist der Inhalt des Spruches an den für ihn maßgebenden generellen Vorschriften zu messen (vgl. VwGH 24.9.2015, 2012/07/0167, mwN).
Beachte

Miterledigung (miterledigt  bzw  zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):
Ra 2016/08/0083
European Case Law Identifier
ECLI:AT:VWGH:2018:RA2016080082.L05

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