Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

15.05.2019

Geschäftszahl

Ra 2016/08/0056

Rechtssatz

Der Verwaltungsgerichtshof hat wiederholt ausgesprochen (vgl. etwa VwGH 18.12.2006, 2005/09/0157), dass eine Tätigkeit als "Table-Tänzerin" in einem Barbetrieb bzw. Nachtclub - oder wie hier in einer Peepshow (vgl. VwGH 14.10.2011, 2009/09/0251) - in der Regel in (ähnlicher) wirtschaftlicher und persönlicher Abhängigkeit erbracht wird wie in einem Arbeitsverhältnis. In einem solchen Fall ist die Behörde berechtigt, von einem Dienstverhältnis im üblichen Sinn auszugehen, sofern im Verfahren nicht jene atypischen Umstände dargelegt werden, die einer solchen Deutung ohne nähere Untersuchung entgegenstehen (vgl. neuerlich VwGH 2011/08/0206; 19.12.2012, 2012/08/0267).Der Verwaltungsgerichtshof hat wiederholt ausgesprochen vergleiche etwa VwGH 18.12.2006, 2005/09/0157), dass eine Tätigkeit als "Table-Tänzerin" in einem Barbetrieb bzw. Nachtclub - oder wie hier in einer Peepshow vergleiche VwGH 14.10.2011, 2009/09/0251) - in der Regel in (ähnlicher) wirtschaftlicher und persönlicher Abhängigkeit erbracht wird wie in einem Arbeitsverhältnis. In einem solchen Fall ist die Behörde berechtigt, von einem Dienstverhältnis im üblichen Sinn auszugehen, sofern im Verfahren nicht jene atypischen Umstände dargelegt werden, die einer solchen Deutung ohne nähere Untersuchung entgegenstehen vergleiche neuerlich VwGH 2011/08/0206; 19.12.2012, 2012/08/0267).

European Case Law Identifier

ECLI:AT:VWGH:2019:RA2016080056.L01