Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

16.11.2017

Geschäftszahl

Ro 2016/07/0004

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 2013/07/0268 E 26. November 2015 RS 2

Stammrechtssatz

Die Entwässerung von Bauobjekten durch eine Auftriebsbegrenzungsdrainage fällt unter die allgemeine Definition von Entwässerungsanlagen (künstliche Herabsetzung des Wassergehaltes eines wasserreichen Gebietes) und damit unter § 40 Abs. 1 WRG 1959, was bei Vorliegen einer der in dieser Bestimmung genannten weiteren Voraussetzungen zur wasserrechtlichen Bewilligungspflicht des Vorhabens führt (vgl. E 24. Oktober 2013, 2013/07/0058).Die Entwässerung von Bauobjekten durch eine Auftriebsbegrenzungsdrainage fällt unter die allgemeine Definition von Entwässerungsanlagen (künstliche Herabsetzung des Wassergehaltes eines wasserreichen Gebietes) und damit unter Paragraph 40, Absatz eins, WRG 1959, was bei Vorliegen einer der in dieser Bestimmung genannten weiteren Voraussetzungen zur wasserrechtlichen Bewilligungspflicht des Vorhabens führt vergleiche E 24. Oktober 2013, 2013/07/0058).

European Case Law Identifier

ECLI:AT:VWGH:2017:RO2016070004.J02