Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

11.03.2016

Geschäftszahl

Ra 2015/06/0107

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 2010/06/0030 E 18. Mai 2010 RS 4

(hier: ohne den letzten Satz)

Stammrechtssatz

Der Inhalt einer in einem Flächenwidmungsplan festgelegten Widmung ist grundsätzlich nach den maßgeblichen Normen im Zeitpunkt der Beschlussfassung zu beurteilen, soweit nicht gesetzliche Bestimmungen Abweichendes anordnen (vgl. hiezu beispielsweise Hauer, Der Nachbar im Baurecht, 6. Auflage, Seite 331, und die bei Pallitsch/Pallitsch, Burgenländisches Baurecht, 2. Auflage, in E 30 zu § 14 RPG Bgld 1969 angeführte hg. Judikatur). Dieser Grundsatz hat auch für die Auslegung der Bestimmungen in den Bebauungsrichtlinien zu gelten.Der Inhalt einer in einem Flächenwidmungsplan festgelegten Widmung ist grundsätzlich nach den maßgeblichen Normen im Zeitpunkt der Beschlussfassung zu beurteilen, soweit nicht gesetzliche Bestimmungen Abweichendes anordnen vergleiche hiezu beispielsweise Hauer, Der Nachbar im Baurecht, 6. Auflage, Seite 331, und die bei Pallitsch/Pallitsch, Burgenländisches Baurecht, 2. Auflage, in E 30 zu Paragraph 14, RPG Bgld 1969 angeführte hg. Judikatur). Dieser Grundsatz hat auch für die Auslegung der Bestimmungen in den Bebauungsrichtlinien zu gelten.