Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

11.03.2016

Geschäftszahl

Ra 2015/06/0043

Rechtssatz

Was die ausreichende Größe des Kinderspielplatzes iSd § 11 Abs. 1 Tir BauO 2011 betrifft, genügt ein Rückgriff auf Rechtsvorschriften in anderen Ländern bzw. auch auf rein technische Sicherheitsnormen zur Ausstattung von Kinderspielplätzen allein nicht. § 11 Abs. 1 Tir BauO 2011 ist für sich auszulegen, wobei allenfalls Regelungen anderer Länder zusätzlich zur Untermauerung bestimmter Aspekte herangezogen werden können, allerdings nur, soweit feststeht, dass diese Regelungen auch den Kriterien des § 11 Abs. 1 Tir BauO 2011 gerecht werden. Wenn beispielsweise die Regelung in Wien über die Größe von Kinderspielplätzen erwähnt wird, so wäre auch zu bedenken, dass § 119 Abs. 6 der Wr BauO vorsieht, dass nur bei Wohngebäuden mit mehr als 15 Wohnungen ein Kleinkinderspielplatz und bei Wohnanlagen mit mehr als 50 Wohnungen zusätzlich ein Kinder- und Jugendspielplatz zu errichten ist.Was die ausreichende Größe des Kinderspielplatzes iSd Paragraph 11, Absatz eins, Tir BauO 2011 betrifft, genügt ein Rückgriff auf Rechtsvorschriften in anderen Ländern bzw. auch auf rein technische Sicherheitsnormen zur Ausstattung von Kinderspielplätzen allein nicht. Paragraph 11, Absatz eins, Tir BauO 2011 ist für sich auszulegen, wobei allenfalls Regelungen anderer Länder zusätzlich zur Untermauerung bestimmter Aspekte herangezogen werden können, allerdings nur, soweit feststeht, dass diese Regelungen auch den Kriterien des Paragraph 11, Absatz eins, Tir BauO 2011 gerecht werden. Wenn beispielsweise die Regelung in Wien über die Größe von Kinderspielplätzen erwähnt wird, so wäre auch zu bedenken, dass Paragraph 119, Absatz 6, der Wr BauO vorsieht, dass nur bei Wohngebäuden mit mehr als 15 Wohnungen ein Kleinkinderspielplatz und bei Wohnanlagen mit mehr als 50 Wohnungen zusätzlich ein Kinder- und Jugendspielplatz zu errichten ist.