Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
11.11.2015
Geschäftszahl
Ra 2015/04/0089
Rechtssatz
Eine Auflage ändert dann die genehmigte Betriebsanlage in ihrem Wesen, wenn sie in die Substanz des verliehenen Rechtes - in die Summe der genehmigten zu verrichtenden Tätigkeiten - eingreift (Hinweis E vom 26. Juni 2002, 2002/04/0037). Zur Frage, ob sich nachträgliche Auflagen auf das Wesen der Betriebsanlage auswirken, sind entsprechende Feststellungen zu treffen (siehe die - ebenfalls Betriebszeitenregelungen bzw. Fahrbewegungen betreffenden - Erkenntnisse vom 28. März 2007, 2005/04/0185, und vom 12. November 1996, 94/04/0266).