Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

03.03.2015

Geschäftszahl

Ra 2015/02/0031

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie Ra 2014/06/0016 B 8. September 2014 RS 3

Stammrechtssatz

War die Revision zurückzuweisen, kommt der Frage, ob die Revision rechtzeitig erhoben wurde und gegebenenfalls eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand in Betracht zu ziehen ist, nur mehr theoretische Bedeutung zu, weshalb sich eine Entscheidung in der Wiedereinsetzungssache erübrigt (Hinweis B vom 15. Mai 2014, Ro 2014/05/0043). Das diesbezügliche Verfahren war daher mangels rechtlichen Interesses des Revisionswerbers nach Art. 133 Abs. 6 Z 1 B-VG iVm im Sinne des § 33 Abs. 1 VwGG einzustellen.War die Revision zurückzuweisen, kommt der Frage, ob die Revision rechtzeitig erhoben wurde und gegebenenfalls eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand in Betracht zu ziehen ist, nur mehr theoretische Bedeutung zu, weshalb sich eine Entscheidung in der Wiedereinsetzungssache erübrigt (Hinweis B vom 15. Mai 2014, Ro 2014/05/0043). Das diesbezügliche Verfahren war daher mangels rechtlichen Interesses des Revisionswerbers nach Artikel 133, Absatz 6, Ziffer eins, B-VG in Verbindung mit im Sinne des Paragraph 33, Absatz eins, VwGG einzustellen.