Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

18.02.2015

Geschäftszahl

Ro 2014/12/0035

Rechtssatz

Mit dem Antritt eines die Dauer von sechs Monaten übersteigenden Karenzurlaubes, ist die Abberufung des Beamten von seinem Arbeitsplatz verbunden, wenn bundesgesetzlich nicht anderes bestimmt ist (vgl E 28. Jänner 2013, 2012/12/0064). Damit endet - auch losgelöst vom grundsätzlichen Entfall aller Bezüge infolge des gewährten Karenzurlaubes - gemäß § 30 Abs. 1 GehG 1956 die Gebührlichkeit der ruhegenussfähigen Funktionszulage, weil die dauernde Betrauung mit einem bestimmten Arbeitsplatz fehlt.Mit dem Antritt eines die Dauer von sechs Monaten übersteigenden Karenzurlaubes, ist die Abberufung des Beamten von seinem Arbeitsplatz verbunden, wenn bundesgesetzlich nicht anderes bestimmt ist vergleiche E 28. Jänner 2013, 2012/12/0064). Damit endet - auch losgelöst vom grundsätzlichen Entfall aller Bezüge infolge des gewährten Karenzurlaubes - gemäß Paragraph 30, Absatz eins, GehG 1956 die Gebührlichkeit der ruhegenussfähigen Funktionszulage, weil die dauernde Betrauung mit einem bestimmten Arbeitsplatz fehlt.