Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Verwaltungsgerichtshof	24.03.2015

24.03.2015

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
24.03.2015
Geschäftszahl
Ro 2014/03/0073
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 88/10/0046 E 24. Oktober 1988 RS 8
Stammrechtssatz
Es ist davon auszugehen, dass der VfGH seinen Ablehnungs-Beschluss erst nach intensivem Studium des Falles und nach entsprechend sorgfältigen Überlegungen gefasst hat (vgl dazu Heller, Rechtsschutz und Ablehnung von Beschwerden, ÖJZ 1987, S 582) (hier: zur Beurteilung der vom Bf vor dem VwGH wiederholten Normbedenken).

www.ris.bka.gv.at		Seite  von