Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Verwaltungsgerichtshof	28.06.2016

28.06.2016

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
28.06.2016
Geschäftszahl
2013/17/0875
Rechtssatz
Hat die Partei nicht nur ganz allgemeine, sondern konkrete, sachbezogene Behauptungen aufgestellt, die nicht schon von vornherein aus rechtlichen Gründen unmaßgeblich oder unschlüssig sind, so hat sie die Behörde vorerst zu einer solchen Präzisierung und Konkretisierung ihres Vorbringens und zu entsprechenden Beweisanboten aufzufordern, die es ihr - nach allfälliger Durchführung eines danach erforderlichen Ermittlungsverfahrens - ermöglichen, zu beurteilen, ob die von der Partei aufgestellten Behauptungen zutreffen oder nicht (vgl VwGH vom 27. November 2008, 2007/07/0099, mwN).

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