Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

29.09.2015

Geschäftszahl

2013/05/0077

Rechtssatz

Der Umstand, dass bei Umgehungsprojekten die 25%-Grenze nicht gilt (wobei die Frage, ob ein Umgehungsprojekt vorliegt, durch das die UVP umgangen werden soll, der Beweiswürdigung durch die Behörde obliegt, vgl. das E vom 21. Dezember 2011, 2006/04/0144), führt auch dazu, dass die 25 %-Grenze keinen unionsrechtlichen Bedenken begegnet.Der Umstand, dass bei Umgehungsprojekten die 25%-Grenze nicht gilt (wobei die Frage, ob ein Umgehungsprojekt vorliegt, durch das die UVP umgangen werden soll, der Beweiswürdigung durch die Behörde obliegt, vergleiche das E vom 21. Dezember 2011, 2006/04/0144), führt auch dazu, dass die 25 %-Grenze keinen unionsrechtlichen Bedenken begegnet.