Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Verwaltungsgerichtshof	17.04.2013

17.04.2013

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
17.04.2013
Geschäftszahl
2012/12/0138
Rechtssatz
Der Gesetzgeber des LDG 1984 verwendet weder in § 43 noch in § 50 leg. cit. den Begriff "Unterrichtseinheit". Die den Landeslehrer im Rahmen des § 43 Abs. 1 Z. 1 leg. cit. treffende Lehrverpflichtung wird vielmehr in (bezüglich ihrer Länge gesetzlich nicht definierten) "Jahresstunden" ausgedrückt. Synonym mit dem Begriff der "Jahresstunde" wird offenkundig in § 43 Abs. 1 Z. 2 LDG 1984 bzw. in § 50 Abs. 1 erster Satz leg. cit. auch der Begriff "Unterrichtsstunde" verwendet. Der zuletzt genannte Begriff findet sich auch im Schulzeitrecht. Dessen ungeachtet sprechen überzeugende Gründe dafür, dass das Regelungssystem der §§ 43 Abs. 1 Z. 1, 50 LDG 1984 den Begriff der "Jahresstunde für die Unterrichtsverpflichtung" bzw. den in diesem Zusammenhang synonym gebrauchten Begriff der "Unterrichtsstunde" nicht im streng schulzeitrechtlichen Verständnis einer durch die jeweilige (von Ausführungsgesetzen der Länder und darauf aufbauenden Verwaltungsakten abhängige) schulzeitrechtliche Normenlage in ihrer Dauer festgelegte Unterrichtseinheit verwendet.

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