Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
19.12.2013
Geschäftszahl
2011/03/0160
Rechtssatz
Der Verwaltungsgerichtshof hat sowohl zum AWG 2002 (Hinweis E vom 26. Juli 2012, 2008/07/0101) als auch zum Altlastensanierungsgesetz 1989, BGBl Nr 299/1989, (Hinweis E vom 22. März 2012, 2008/07/0125) festgehalten, dass eine Deponie eine Anlage darstellt, die zur Ablagerung von Abfällen errichtet wird. Aus § 2 Abs 5 Z 1 AWG 2002 iVm mit dem Anhang 2 Punkt 2. D 1 des AWG 2002 (jeweils in der Fassung der Novelle BGBl I Nr 9/2011) ergibt sich ferner, dass es sich bei der Ablagerung von Abfällen in oder auf dem Boden um eine Abfallbehandlung handelt. Es ist davon auszugehen, dass es sich bei der im Zuge des Baus des "Semmering-Basistunnels neu" geplanten, in einem Graben situierten Deponie um eine Anlage handelt, die zur Behandlung von Abfällen (Tunnelausbruch und Baurestmassen) errichtet wird.
Beachte
Miterledigung (miterledigt  bzw  zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2011/03/0162
2011/03/0165
2011/03/0164
European Case Law Identifier
ECLI:AT:VWGH:2013:2011030160.X49