Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

19.12.2013

Geschäftszahl

2011/03/0160

Rechtssatz

Die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie hat sowohl unter Verweis auf die 1. HochleistungsstreckenV 1989 als auch auf die Entscheidung Nr 1692/96/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 1996 über gemeinschaftliche Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes, ABl L 228 S 1 vom 9. September 1996 in der Fassung der berichtigten Entscheidung Nr 884/2004/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 ABl L 201 S 1 vom 7. Juni 2004 (TEN-Entscheidung), ausgeführt, dass der "Semmering-Basistunnel neu" ein sowohl innerstaatlich als auch auf europäischer Ebene begründetes Projekt darstellt.Die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie hat sowohl unter Verweis auf die 1. HochleistungsstreckenV 1989 als auch auf die Entscheidung Nr 1692/96/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 1996 über gemeinschaftliche Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes, Amtsblatt L 228 S 1 vom 9. September 1996 in der Fassung der berichtigten Entscheidung Nr 884/2004/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 Amtsblatt L 201 S 1 vom 7. Juni 2004 (TEN-Entscheidung), ausgeführt, dass der "Semmering-Basistunnel neu" ein sowohl innerstaatlich als auch auf europäischer Ebene begründetes Projekt darstellt.

Beachte

Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung

verbunden):

2011/03/0162

2011/03/0165

2011/03/0164

European Case Law Identifier

ECLI:AT:VWGH:2013:2011030160.X11