Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: ConverterUser
Company: T-Systems Enterprise Services GmbH

Verwaltungsgerichtshof	22.03.2012

22.03.2012

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
22.03.2012
Geschäftszahl
2010/07/0115
Rechtssatz
Dass eine Christbaumkultur im Falle rechtzeitiger Meldung iSd (nunmehrigen) § 1a Abs. 5 ForstG 1975 nicht als Wald iSd § 1a Abs. 1 ForstG 1975 gilt, bedeutet nicht, dass ihre Anlegung iSd § 1 Abs. 1 des OÖ Alm- und KulturflächenschutzG 1999 nicht trotzdem als Umwandlung in Wald zu beurteilen ist. Die mit den Regelungen des ForstG 1975 verfolgten Ziele des Bundesgesetzgebers unterscheiden sich maßgeblich von der aus den Bestimmungen des OÖ KulturflächenschutzG 1958 hervorleuchtenden Absicht des Landesgesetzgebers. Die Auslegung der Normen des OÖ KulturflächenschutzG 1958 nach ihrem Zweck gebietet daher ein solches Verständnis vom Begriff des Waldes iSd § 1 OÖ KulturflächenschutzG 1958, dass von diesem Begriff auch Flächen erfasst werden können, die durch die bedingt normierte gesetzliche Fiktion des § 1 Abs. 5 ForstG 1975 vom Anwendungsbereich verschiedener Bestimmungen des ForstG 1975 ausgenommen werden (vgl. E 26. Februar 1998, 95/07/0099). Nichts anderes gilt aber im Geltungsbereich des ÖO Alm- und KulturflächenschutzG 1999, wie sich nun durch die ausdrückliche Anführung von Christbaumkulturen in § 2 Abs. 3 lit. c legcit zeigt.

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