Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

24.02.2012

Geschäftszahl

2010/02/0122

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 91/02/0065 E 23. Oktober 1991 RS 2

Stammrechtssatz

Die Zurechnungsfähigkeit iSd § 3 Abs 1 VStG bildet eine unbedingte Voraussetzung der Strafbarkeit. Ob aber von einer mangelnden Zurechnungsfähigkeit zur Tatzeit ausgegangen werden kann, kann - wenn Indizien in dieser Richtung vorliegen - nur durch ein medizinisches Sachverständigengutachten hinreichend geklärt werden (Hinweis E 19.3.1990, 85/18/0174).Die Zurechnungsfähigkeit iSd Paragraph 3, Absatz eins, VStG bildet eine unbedingte Voraussetzung der Strafbarkeit. Ob aber von einer mangelnden Zurechnungsfähigkeit zur Tatzeit ausgegangen werden kann, kann - wenn Indizien in dieser Richtung vorliegen - nur durch ein medizinisches Sachverständigengutachten hinreichend geklärt werden (Hinweis E 19.3.1990, 85/18/0174).

Beachte

Serie (erledigt im gleichen Sinn):

2010/02/0124 E 24. Februar 2012

2010/02/0123 E 24. Februar 2012