Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: ConverterUser

Verwaltungsgerichtshof	10.09.2009

10.09.2009

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
10.09.2009
Geschäftszahl
2008/12/0236
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 2005/12/0273 E 13. März 2009 RS 2
Stammrechtssatz
Die Rechtsansicht, maßgebend für eine Ruhestandsversetzung wegen Krankheit sei u.a. auch das Fehlen jeglicher absehbarer Besserungsmöglichkeiten, trifft nur insoweit zu, als die Remission eine die Dienstfähigkeit wiederherstellende sein müsste, die in einem gewissen zeitlichen Nahebereich liegt (vgl. das hg. Erkenntnis vom 28. April 2008, Zl. 2007/12/0071). Dass eine Besserungsmöglichkeit nicht ausgeschlossen werden kann, reicht jedenfalls nicht aus, die dauernde Dienstunfähigkeit auszuschließen.

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