Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
22.03.2012
Geschäftszahl
2008/07/0125
Rechtssatz
§ 2 Abs 6 ALSAG 1989 idF der Novelle BGBl Nr 201/1996 definiert Baurestmassen durch einen Verweis auf Anl 2 der DeponieV 1996. Der Verweis bezieht sich aber nicht nur auf die in Anl 2 der Deponieverordnung aufgezählten Stoffe, sondern auf die Anl 2 schlechthin. Demnach ist es für die Qualifikation einer Sache als Baurestmasse nicht nur notwendig, dass sie unter die in Anl 2 aufgezählten Stoffe fällt, sondern auch, dass sie im Rahmen von Abbruch- oder Sanierungsarbeiten anfällt (Hinweis E 7. Juli 2005, 2005/07/0012).