Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: ConverterUser
Company: T-Systems Enterprise Services GmbH

Verwaltungsgerichtshof	15.03.2011

15.03.2011

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
15.03.2011
Geschäftszahl
2008/05/0238
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 2007/05/0170 E 11. Mai 2010 RS 3
(hier: ohne den letzten Satz)
Stammrechtssatz
Liegt keine Baubewilligung vor, dann ist die Bewilligungsfähigkeit zu prüfen und bejahendenfalls dem Eigentümer die Einbringung eines entsprechenden Antrags innerhalb einer bestimmten Frist aufzutragen. Dieser Schritt hat zu entfallen, wenn das Bauwerk unzulässig ist (Hinweis E vom 15. Dezember 2009,  2007/05/0057). Unzulässig iSd § 35 Abs. 2 Z. 3 erster Fall NÖ BauO 1996 ist ein Bauwerk gemäß § 23 Abs. 1 zweiter Satz u.a. dann, wenn es im Widerspruch zu den Bestimmungen des § 20 Abs. 1 Z. 1 bis 6 NÖ BauO 1996 steht. § 20 Abs. 1 Z. 6 NÖ BauO 1996 wiederum verweist auf das NÖ KlGG 1988.

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