Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

15.06.2011

Geschäftszahl

2008/05/0069

Rechtssatz

Die grundsätzliche Zielrichtung des § 19 Abs. 4 NÖ ROG 1976, eine Grünlandverbauung möglichst hintanzuhalten, trifft auf das Bauland typischerweise nicht zu. Da es nach § 16 Abs. 1 Z. 1 NÖ ROG 1976 nicht auf diese Voraussetzungen nach § 19 Abs. 4 NÖ ROG 1976 ankommt, ist das Verständnis der zuletzt genannten Bestimmung auf § 16 Abs. 1 Z. 1 NÖ ROG 1976 nicht übertragbar. Vielmehr kommt es nach § 16 Abs. 1 Z. 1 NÖ ROG 1976 zur Erreichung raumordnerischer Zielsetzungen nur darauf an, dass die beiden zusätzlichen Voraussetzungen der Z. 1 (Ortsbild, keine ortsunübliche Emissionsbelastung) erfüllt sind.Die grundsätzliche Zielrichtung des Paragraph 19, Absatz 4, NÖ ROG 1976, eine Grünlandverbauung möglichst hintanzuhalten, trifft auf das Bauland typischerweise nicht zu. Da es nach Paragraph 16, Absatz eins, Ziffer eins, NÖ ROG 1976 nicht auf diese Voraussetzungen nach Paragraph 19, Absatz 4, NÖ ROG 1976 ankommt, ist das Verständnis der zuletzt genannten Bestimmung auf Paragraph 16, Absatz eins, Ziffer eins, NÖ ROG 1976 nicht übertragbar. Vielmehr kommt es nach Paragraph 16, Absatz eins, Ziffer eins, NÖ ROG 1976 zur Erreichung raumordnerischer Zielsetzungen nur darauf an, dass die beiden zusätzlichen Voraussetzungen der Ziffer eins, (Ortsbild, keine ortsunübliche Emissionsbelastung) erfüllt sind.