Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Verwaltungsgerichtshof	15.06.2011

15.06.2011

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
15.06.2011
Geschäftszahl
2008/05/0069
Rechtssatz
Nach § 16 Abs. 1 Z. 1 NÖ ROG 1976 ist auch ein landwirtschaftlicher Betrieb im Wohngebiet bewilligungsfähig, wenn er die Voraussetzungen der Z. 1 (Ortsbild, keine ortsunübliche Emissionsbelastung) erfüllt (Hinweis E vom 27. Februar 2002, 2000/05/0068). Anders als nach der die Zulässigkeit von Bauvorhaben im Grünland normierenden Bestimmung des § 19 Abs. 4 NÖ
ROG 1976 wird  - zur Erreichung der raumordnungsrechtlichen
Zielsetzung - in § 16 Abs. 1 Z. 1 NÖ ROG 1976 der Umfang der Zulässigkeit des Bauvorhabens nicht mit dem nach der konkreten Grünland-Widmungsart bestehenden Nutzungserfordernis bzw. dem Umstand einer nachhaltigen Bewirtschaftung bestimmt. Eben für die Konkretisierung dieses Nutzungs-Erfordernisses wurde aber zur Frage, wann eine land- und forstwirtschaftliche Nutzung anzunehmen ist, die (konkretisierende) Auslegung entwickelt, dass eine solche Nutzung (zusammengefasst) das Vorliegen eines nebenberuflichen landwirtschaftlichen Betriebes fordert.

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