Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: ConverterUser

Verwaltungsgerichtshof	28.01.2009

28.01.2009

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
28.01.2009
Geschäftszahl
2008/05/0057
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 2001/05/0387 E 16. Dezember 2003 VwSlg 16246 A/2003 RS 6 (hier: nur erster Satz)
Stammrechtssatz
Das Konzept der NÖ BauO 1996 ist (ua.) von der Zielvorstellung getragen, Doppelgleisigkeiten zwischen Bauverfahren und Gewerbeverfahren zu vermeiden (siehe dazu die in Hauer/Zaussinger, Niederösterreichisches Baurecht6, in Anm. 10 zu § 20 NÖ BauO 1996 wiedergegebenen Motive des Gesetzgebers). Bei gewerblichen Betriebsanlagen, die einer Genehmigung durch die Gewerbebehörde bedürfen, ist daher die Prüfungspflicht der Baubehörde, vereinfachend ausgedrückt, auf die "nur" baurechtlich (und raumordnungsrechtlich, aber nicht "nur" gewerberechtlich) relevanten Aspekte zurückgenommen (vgl. § 20 Abs. 1 und § 23 Abs. 1 NÖ BauO 1996).

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