Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

22.11.2011

Geschäftszahl

2008/04/0212

Rechtssatz

Die Verpflichtung zur Ausarbeitung des Verkehrskonzeptes liegt im Interesse eines wirksamen Umweltschutzes (vgl. Mihatsch, Mineralrohstoffgesetz3 (2002), § 80 Anm. 7). Nach § 83 Abs. 1 Z. 2 MinroG 1999 ist die Sicherstellung der Einhaltung des nach § 80 Abs. 2 Z. 10 leg. cit. vorgelegten Konzeptes über den Abtransport grundeigener mineralischer Rohstoffe eine Voraussetzung für die Genehmigung des Gewinnungsbetriebsplanes.Die Verpflichtung zur Ausarbeitung des Verkehrskonzeptes liegt im Interesse eines wirksamen Umweltschutzes vergleiche Mihatsch, Mineralrohstoffgesetz3 (2002), Paragraph 80, Anmerkung 7). Nach Paragraph 83, Absatz eins, Ziffer 2, MinroG 1999 ist die Sicherstellung der Einhaltung des nach Paragraph 80, Absatz 2, Ziffer 10, leg. cit. vorgelegten Konzeptes über den Abtransport grundeigener mineralischer Rohstoffe eine Voraussetzung für die Genehmigung des Gewinnungsbetriebsplanes.