Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: ConverterUser

Verwaltungsgerichtshof	15.12.2010

15.12.2010

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
15.12.2010
Geschäftszahl
2006/12/0023
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 92/12/0275 E 31. Mai 1996 RS 2
Hier: Dies ist insbesondere bei Wegfall von Leitungsfunktionen zu bejahen (Hinweis E vom  28. Februar 1996, 95/12/0072).
Stammrechtssatz
Wesentlicher Maßstab für die Gleichwertigkeit iSd § 40 Abs 2 Z 2 BDG 1979 ist die Zuordnung der Tätigkeiten zu Verwendungsgruppen. Innerhalb derselben Verwendungsgruppe könnte von Ungleichwertigkeit nur dann gesprochen werden, wenn eine durchgehende, nach ausschließlich objektiven Gesichtspunkten außer Frage stehende Höherwertigkeit der früheren Verwendung vorläge (Hinweis E 20.10.1981, 81/12/0088; hier: keine Ungleichwertigkeit zwischen Leitung eines Referates mit 23 unterstellten Kriminalbeamten einerseits und der Leitung eines Referates mit 17 unterstellten Kriminalbeamten andererseits).

www.ris.bka.gv.at		Seite  von