Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
30.10.2008
Geschäftszahl
2005/07/0156
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 2005/07/0021 E 21. Juni 2007 RS 3
Stammrechtssatz
Jeder Teil einer Wasserkraftanlage, ohne den diese nicht betrieben werden kann, muss als "wesentlicher Teil der Anlage" iS des § 27 Abs 1 lit g WRG 1959 gelten. Die Möglichkeit, weggefallene oder zerstörte Anlagenteile zu ersetzen, mag in der Regel zwar gegeben sein; doch hat der Gesetzgeber an die Tatsache der Unterbrechung der Wasserbenutzung durch bestimmte Zeit das Erlöschen des Wasserrechtes geknüpft, sodass es nicht darauf ankommen kann, ob eine Anlage reparaturfähig ist oder nicht.