Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

20.02.2007

Geschäftszahl

2005/05/0275

Rechtssatz

Der Zweck und der Gegenstand des § 34 OÖ LStG 1991 entspricht im Wesentlichen der Anordnung des § 16 BStG 1971 (vor der Novelle BGBl. I Nr. 182/1999; vgl. hiezu auch den bei Neuhofer, Oö. Baurecht 2000, Seite 1215, zu § 34 OÖ LStG 1991 wiedergegebenen AB 1991). Der Landesstraßenverwaltung soll (auch) schon vor Einleitung eines Bewilligungsverfahrens nach § 31 OÖ LStG 1991 zur Vornahme der notwendigen Vorarbeiten gemäß § 34 OÖ LStG 1991 für den Bau einer Landesstraße das Betreten oder Befahren fremder Grundstücke ermöglicht werden, um auf diesen Bodenuntersuchungen und sonstige technische Maßnahmen, wie z.B. Vermessungsarbeiten, durchzuführen zu können (vgl. hiezu das zur vergleichbaren Regelung des NÖ LStG 1999 ergangene hg. Erkenntnis vom 12. Oktober 2004, Zl. 2004/05/0152).Der Zweck und der Gegenstand des Paragraph 34, OÖ LStG 1991 entspricht im Wesentlichen der Anordnung des Paragraph 16, BStG 1971 (vor der Novelle Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 182 aus 1999,; vergleiche hiezu auch den bei Neuhofer, Oö. Baurecht 2000, Seite 1215, zu Paragraph 34, OÖ LStG 1991 wiedergegebenen Ausschussbericht 1991). Der Landesstraßenverwaltung soll (auch) schon vor Einleitung eines Bewilligungsverfahrens nach Paragraph 31, OÖ LStG 1991 zur Vornahme der notwendigen Vorarbeiten gemäß Paragraph 34, OÖ LStG 1991 für den Bau einer Landesstraße das Betreten oder Befahren fremder Grundstücke ermöglicht werden, um auf diesen Bodenuntersuchungen und sonstige technische Maßnahmen, wie z.B. Vermessungsarbeiten, durchzuführen zu können vergleiche hiezu das zur vergleichbaren Regelung des NÖ LStG 1999 ergangene hg. Erkenntnis vom 12. Oktober 2004, Zl. 2004/05/0152).