Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

23.10.2008

Geschäftszahl

2005/03/0175

Rechtssatz

Durch den Hinweis auf monatliche Schulungen der Lenker "betreffend ADR, StVO, AZG und KFG" wird ein wirksames Kontrollsystem nicht dargetan. Schulungen der Lenker vermögen die Durchführung tatsächlicher wirksamer Kontrollen, ob die Lenker sich auch entsprechend der in den Schulungen enthaltenen Anweisungen verhalten, nicht zu ersetzen. Gleiches gilt für Besprechungen sowie Verwarnungen, Nachschulungen und auch Einkommenseinbußen bei Verstößen gegen einschlägige Rechtsvorschriften seitens der Fahrer. Ferner erfüllen bloß stichprobenartig durchgeführte Kontrollen - der Beschuldigte gibt an, persönliche Stichproben durchzuführen, solche erfolgten auch durch die Gefahrgutbeauftragten, Lageristen und spezielle beauftragte Konsulenten in ganz Europa - nicht die Anforderungen an ein wirksames Kontrollsystem (vgl das Erkenntnis vom 28. April 2004, Zl 2001/03/0435).Durch den Hinweis auf monatliche Schulungen der Lenker "betreffend ADR, StVO, AZG und KFG" wird ein wirksames Kontrollsystem nicht dargetan. Schulungen der Lenker vermögen die Durchführung tatsächlicher wirksamer Kontrollen, ob die Lenker sich auch entsprechend der in den Schulungen enthaltenen Anweisungen verhalten, nicht zu ersetzen. Gleiches gilt für Besprechungen sowie Verwarnungen, Nachschulungen und auch Einkommenseinbußen bei Verstößen gegen einschlägige Rechtsvorschriften seitens der Fahrer. Ferner erfüllen bloß stichprobenartig durchgeführte Kontrollen - der Beschuldigte gibt an, persönliche Stichproben durchzuführen, solche erfolgten auch durch die Gefahrgutbeauftragten, Lageristen und spezielle beauftragte Konsulenten in ganz Europa - nicht die Anforderungen an ein wirksames Kontrollsystem vergleiche das Erkenntnis vom 28. April 2004, Zl 2001/03/0435).