Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: BWinkler

Verwaltungsgerichtshof	07.09.2004

07.09.2004

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
07.09.2004
Geschäftszahl
2004/12/0056
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 2001/12/0236 E 15. Oktober 2003 RS 3
(hier: betreffend Erwerbsunfähigkeit nach § 83 Abs. 4 in Verbindung mit § 76 Abs. 10 NÖ DPL 1972)
Stammrechtssatz
Die einer nachprüfenden Kontrolle durch den Verwaltungsgerichtshof zugängliche Beantwortung der Frage des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit nach § 4 Abs. 7 PG 1965 bedarf zunächst der - widerspruchsfreien - Klärung der Frage des physischen und psychischen Leistungskalküls des Beamten und sodann - sofern eine Restarbeitsfähigkeit gegeben ist - erforderlichenfalls die Einholung eines berufskundlichen Gutachtens, in dem auf dem medizinischen Gutachten aufbauend darzulegen ist, ob innerhalb des vom medizinischen Sachverständigen abgesteckten Rahmens der Restarbeitsfähigkeit konkrete Arbeitsplätze (Berufsbilder) bestehen (Hinweis E 15.10.2003, 2001/12/0212, mwN).

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