Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: BWinkler

Verwaltungsgerichtshof	07.09.2004

07.09.2004

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
07.09.2004
Geschäftszahl
2004/12/0056
Rechtssatz
Obzwar die NÖ DPL 1972 eine nähere Bestimmung des Begriffes "erwerbsunfähig" im Sinn des § 83 Abs. 4 leg. cit. nicht vornimmt, verwendet sie diesen Begriff in anderem Zusammenhang in § 76 Abs. 10 in der Fassung der DPL-Novelle 1999, LGBl. 2200-47, wonach als dauernd erwerbsunfähig im Sinn des Abs. 9 Z. 3 ein Beamter nur dann gilt, wenn er infolge von Krankheit oder anderen Gebrechen oder Schwäche seiner körperlichen oder geistigen Kräfte dauernd außer Stande ist, einem regelmäßigen Erwerb nachzugehen.

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