Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: ConverterUser

Verwaltungsgerichtshof	25.05.2005

25.05.2005

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
25.05.2005
Geschäftszahl
2004/08/0272
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 84/04/0112 E 14. Mai 1985 RS 2
(Hier nur der zweite Satz)
Stammrechtssatz
ISd Grundsatzes der Unbeschränktheit und Gleichwertigkeit der Beweismittel gilt alles als Beweismittel, was nach logischen Grundsätzen Beweis zu liefern, d.h. die Wahrheit zu ergründen, geeignet ist. Eine solche Eignung kommt auch den mittelbaren Beweismitteln, bei denen das Ergebnis im Wege der Schlussfolgerung aus anderen Tatsachen gewonnen wird (Indizienbeweis) zu. Ein derartiger Beweis ist gemäß § 46 AVG 1950 auch im Verwaltungs(straf)verfahren nicht ausgeschlossen. (Hinweis auf E vom 11.6.1951, 2729/49, VwSlg 2142 A/1951, E 16.10.1968, 1433/67)

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