Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Verwaltungsgerichtshof	26.01.2006

26.01.2006

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
26.01.2006
Geschäftszahl
2004/07/0136
Rechtssatz
An das Bestimmtheitserfordernis des § 59 Abs 1 AVG ist deshalb ein strenger Maßstab anzulegen, damit für jeden Bescheidadressaten klar und unmissverständlich zu erkennen ist, in welchem Umfang Rechte und Pflichten (wie etwa eine Instandhaltungspflicht nach § 50 Abs 1 WRG 1959) für ihn mit dem Bescheid begründet werden, um sich gegebenenfalls im Rechtsmittelweg dagegen zur Wehr setzen zu können.

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