Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Verwaltungsgerichtshof	26.01.2006

26.01.2006

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
26.01.2006
Geschäftszahl
2004/07/0136
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 93/15/0243 E 15. Dezember 1994 VwSlg 6954 F/1994 RS 2
Stammrechtssatz
Für die Bedeutung einer Aussage im Spruch eines Bescheides ist maßgebend, wie der Inhalt objektiv zu verstehen ist, und nicht, wie ihn die Behörde verstanden wissen wollte oder wie ihn der Empfänger verstand (Hinweis Ritz, BAO, § 93 Randzahl 6).

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