Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Verwaltungsgerichtshof	14.11.2006

14.11.2006

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
14.11.2006
Geschäftszahl
2004/03/0024
Rechtssatz
Auch wenn die vom Adressaten eines Beseitigungsauftrages nach dem EisenbahnG einst gepflanzte Thujenhecke nunmehr "natürlich" weiterwächst, kann dieser Fall nicht der Bestimmung des § 41 Abs. 2 EisenbahnG 1957 ("natürlicher Pflanzenwuchs") unterstellt werden. Wurde die Thujenhecke nämlich vom Bescheidadressaten angelegt, ist sie nicht durch ein Naturereignis iSd § 41 Abs 2 legcit entstanden. Der Verfügungsberechtigte handelt verbotswidrig iSd § 39 Abs 1 legcit, wenn er dadurch, dass er die Hecke ungehindert weiterwachsen lässt, eine Sichtgefährdung herbeiführt.

www.ris.bka.gv.at		Seite  von